Eintrag 82

Die SPD im freien Fall.

Gedankenskizze über den Untergang der Sozialdemokratie.

Nach dem Wahldebakel in Bayern droht der ältesten Volkspartei der Fall in die Bedeutungslosigkeit. Es gibt hierfür verschiedene Erklärungsansätze. 

Neben der allgemeinen Fragmentierung der Parteienlandschaft, welche auch die CDU durch herbe Wahlverluste zu spüren bekommt, erlebt die SPD ungewohnte Angriffe, denn sie wird politisch sowohl von "links" als auch von "rechts" attackiert. Im Mittelpunkt steht hier die Vorhaltung des Versagens sozialdemokratischer Politik von anderen Parteien. Die Wähler laufen ihr in allen Richtungen davon. 

Man hört überall, dass der Sargnagel der SPD die "Agenda 2010" gewesen sein könnte. Sie gilt als "Verrat" der Sozialdemokraten an einen ihrer Grundsätze, der sozialen Gerechtigkeit. Warum kommt eine Reform, die Tür und Tor für den Niedriglohn-Sektor geöffnet hatte, ausgerechnet von der SPD, welche den "kleinen Mann (Arbeiter)" doch schützen wollte? Diese Reform war der Anfang vom Ende der SPD. Das Vertrauen ist durch diese Gesetze unwiederbringlich verloren gegangen. Viele dieser enttäuschen Wähler sind bei der Linkspartei gelandet. Eine Aufarbeitung dieses Kapitels hat bisher nicht stattgefunden. Das Aussitzen und Wegducken schadet der Partei weiter. 

Darüber hinaus fand durch die Politik der Kanzlerin Merkel eine Sozialdemokratisierung der CDU statt. Sie "kaperte" einfach diverse Themen der SPD und löste diese sachgerecht. Der Erfolg wird in Teilen der Öffentlichkeit eher der CDU zugerechnet (Frauenquote, Mindestlohn). Ganz nebenbei: Die Sozialdemokratisierung der CDU überrollte die konservativen Kräfte, welche nun eher zur AfD abgewandert sind. 

Weiterhin scheinen andere Parteien eine zeitgemäßere Antwort auf Sachthemen zu finden, was den Erfolg der Grünen erklären könnte. Auch der erneute Gang in die "Große Koalition", welche vom damaligen Führungspersonal ausgeschlossen wurde, hat Vertrauen verspielt. Die SPD steht für viele ihrer ehemaligen Wähler für unglaubwürdiges Handeln.

Ein weiteres großes Thema, die "Flüchtlingskrise", scheint der SPD und auch der CDU massenhaft Wählerstimmen zu kosten. Gewisse Gruppen in der Bevölkerung fühlen sich von den Auswirkungen der Zuwanderung überfordert. Anstatt dieses Thema offensiv anzugehen, wurde es totgeschwiegen. Doch die Menschen merken vielerorts die ungelösten Probleme und finden nun eine neue "Heimstätte" in der AfD.

Die SPD hatte in der Vergangenheit all diese Wählergruppen irgendwie mit in ihre Politik integrieren können. Als neutraler Beobachter mit dem Blick auf den Zustand der SPD scheint es eher " 5 nach 12" zu sein. Diese Partei scheint ihrem Verfall nur noch zusehen zu können. Das Spitzenpersonal scheint die Lage nicht mehr im Griff zu haben, denn es wirkt ohnmächtig und handlungsbeschränkt.

Wenn die Prognosen eintreten sollten, wird die SPD bei der Hessen-Wahl in 1,5 Wochen einen erneuten Schock erleben müssen. Wann stehen die Mitglieder endlich auf? Wie viele Wahlniederlagen braucht es denn noch um zu erkennen, dass diese Traditionspartei in der Großen Koalition endgültig zerrieben wird? Es dauert nicht mehr lange, dann ist die SPD keine echte Volkspartei mehr, sondern landet neben der AfD, der Linken, der FDP und den Grünen irgendwo zwischen 10 % und 20 %.

Die SPD kann sich nur selbst helfen oder wird als Volkspartei untergehen.